Mittwoch, 6. April 2011

Hartz-IV das Vierte Reich!

Zitat:

Keine Wannseekonferenz für Hartz IV Opfer nötig

Während die Nazis zur Vernichtung der Juden noch die Nürnberger Rassegesetze und eine Wannseekonferenz brauchten um die Juden in Ruhe und natürlich völlig gesetzmäßig ausrotten zu können, ist die heutige Parteidiktatur schon sehr viel weiter.

Die von Peter Hartz im Auftrag des Genossen der Bosse dem Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeleitete Vernichtungsfeldzug gegen die Arbeitslosen erreicht seine Ziele heute ganz ohne große gesetzliche Veränderung auf dem einfachen Verordnungsweg. Natürlich geht es heute wie damals nicht um Blut oder gar Ehre sondern einfach darum in der Bevölkerung künstlich einen Feind zu erschaffen, der an allem die Schuld trägt und als Sündenbock im Jubel der Massen geopfert werden kann.

Was früher die Juden waren, sind heute die Hartz IV Empfänger. Natürlich geht das System heute viel netter vor. Es baut auch noch keine Konzentrationslager und keine Massenvernichtungseinrichtungen. Dafür ist die Zeit angesichts der deutschen Geschichte noch nicht reif. Aber es hat sehr gut funktionierende perfide und illegale Methoden um die Menschen zu brechen und ihnen die Menschenwürde und Selbstachtung zu nehmen:

Jedenfalls wurden wir jeden Vormittag in eine Art Vorschule geschickt. In dieser Vorschule, in der wir lesen und schreiben üben, und auch unser Wissen vertiefen sollten, führte eben jene Ex-Lehrerin das Regiment. In unserer Klasse waren 12 Maßnahme-Opfer. Gepaukt wurde eigentlich nicht richtig. Entweder durften wir den kopierten Text eines Blattes abschreiben (niemals mehr als 30 Zeilen á 6 Wörter) oder es kamen Mathematikaufgaben des 4. Schuljahres dran. Derjenige, der zuerst fertig war und alle Aufgaben richtig hatte, bekam dann auf seine Mappe (die diese Ex-Lehrerin in Verwahrung hatte) ein Klebebildchen als Belohnung geklebt. Wenn der/diejenige während des eigentlichen Unterrichts ebenfalls noch geistvolle Dinge bringen konnte, bekam er dementsprechend Klebebildchen ausgehändigt.

Die Klebebildchen waren niemals größer als 4 bis 5mm. Solche Ramschware, wie sie bestimmt jeder kennt, und die man eigentlich zur besonderen Deko und Aufhübschung von Geschenken oder ähnlichem verwendet.

Nein, natürlich sind Klebebildchen nicht immer menschenverachtend. Kinder freuen sich über eine derartige Belohnung. Bei Erwachsenen sind sie eine Beleidigung. Aber dies soll nur den Trend aufzeigen. Ein weiterer Teil zur Darstellung des Trends ist dieser Bericht über das Verscharren eines Hartz IV Opfers:

Zuerst einmal erhielt man kaum Informationen wo das Begräbnis stattfinden sollte, dann schließlich, über den Anruf beim Bestatter, fanden wir den Weg, wo sich eine ganze Menge Menschen einfand.
Ein eingezäuntes kleines Waldstück, aus dessen Boden einige Holpflöcke ragten, eine kleine Grube, ein Handkarren, auf dem in erster Reihe 8 Urnen standen, dahinter 16 andere noch in Pappschachteln. Daneben zwei Angestellte des Friedhofes.

Pünktlich begann man die Urnen mit einem Gerät in die Grube zu stellen, wobei die Gäste an die Grube treten konnten, kein Wort wurde gesprochen. Blumenschmuck und Kerzen sind verboten! Danach warteten die nächsten Urnen um auch in die Grube versenkt zu werden, so dass 24 Urnen in ein Grab kommen. Ich erfuhr auch, warum es solange dauerte bis der Verstorbene endlich beerdigt würde! Es wird solange gesammelt bis genügend Verstorbene zusammen sind. Die Holzpflöcke kennzeichnen andere Massengräber. Es wurde mir auch erzählt, dass das Ganze 1600 € kostet.

Natürlich sind diese Leute tot und verbrannt und wenn alles richtig gelaufen wäre, sollten sie auch keine Freunde mehr haben, die wenigstens an Gräbern anteil nehmen wollen. Sie sollten isoliert sein und ihren Familien sollte klar sein, dass sie kein Anrecht auf Gedenken haben sondern am besten schnell selber sterben sollen.

Natürlich tut man der Ursula von der Leyen doch bitteres Unrecht, wenn man sich über ihre Hartz IV Betrügereien aufregt, an denen zum Schluss auch die neoliberalen Genossen von der SPD fleißig mitgewirkt haben. So hat sie doch angeblich 1,6 Milliarden in ein Bildungspaket gesteckt um den armen Kindern in diesem Land ein Mittagessen zukommen zu lassen. In Wahrheit wusste Ursula von der Lüge natürlich ganz genau, was passieren würde. Die ohnehin klammen Kommunen streichen ihre Förderung von Bedürftigen und damit sind diese 1,6 Milliarden im wesentlichen nichts anderes als eine Entlastung für die Kommunen. Die Kinder haben wie die Leyen es geplant hatte nichts davon.

Sehr schön ist auch ein weiterer Trick der mit den neuen Hartz Gesetzen kam. Die Hartz IV Empfänger müssen nun von ihrem Hartz IV Geld Rücklagen bilden:

Hartz-IV-Betroffene sind künftig verpflichtet, von 364,00 Euro Rücklagen zu bilden. Das heißt also, trotz steigender Lebensmittelpreise, steigender Energiekosten, steigender Wohnungskosten müssen nun beispielsweise Alleinstehende (Singles) 52 Euro im Monat für Anschaffungen und Reparaturen zurücklegen. Tun sie das nicht, können diese 52 Euro einbehalten werden.

Natürlich gibt es auch bereits ein Verfahren wie der Staat an diese Rücklagen wieder herankommt. Das hat Jobcenter Schwerin bereits vorexerziert:

67 Euro Erspartes hat Gisela Wagner* auf einen Schlag auf ihr Konto eingezahlt. Das wurde der Schweriner Arbeitslosen nun zum Verhängnis. Weil sie im betreffenden Monat den Freibetrag von 30 Euro überschritten habe, würden ihr 37 Euro auf ihre Hartz-IV-Bezüge angerechnet, teilte das Job-Center der Landeshauptstadt der 47-Jährigen mit.

Wagner ist fassungslos. Ein Jahr lang habe sie Kleingeld gesammelt, das sie beim Einkaufen zurückbekommen habe, um sich davon zum Beispiel Winterstiefel kaufen zu können. Jetzt werde ihr vorgeworfen, zu viel Arbeitslosengeld II bezogen zu haben, nur weil sie die 67 Euro auf einmal auf ihr Konto eingezahlt habe. "Das ist ja wohl ein Witz", wettert Wagner.

Nein. Das ist kein Witz. Das ist die gesetzliche Grundlage zur Vernichtung der Hartz IV Opfer.

Doch das Job-Center (ehmals Arge) verweist auf die gesetzlichen Vorschriften. "Nach meinen Erkenntnissen haben Sie Leistungen ... in Höhe von 37 Euro zu Unrecht bezogen", schreibt die zuständige Sachbearbeiterin an Gisela Wagner. Und weiter: "Ihre Gutschrift ... in Höhe von 67 Euro auf Ihrem Konto ist abzüglich der 30 Euro Pauschale als einmalige Einnahme zu berücksichtigen ... Sie haben Einkommen oder Vermögen erzielt, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat."

In Zukunft müssen die Hartz IV Empfänger also Rücklagen bilden, die ihnen dann als zusätzliche Einnahmen wieder vom Hartz IV Satz abgezogen werden. Nein. Das ist nicht menschenverachtend, das ist Gesetz. Zwar gibt es auch internationale Vereinbarungen mit Gesetzeswirkung die Frauen die freie Wahl des Verhütungsmittels zuschreiben, aber das gilt natürlich nicht für die neuen Juden, die Hartz IV Opfer:

Denn seit der Einführung von Hartz IV müssen Frauen ab 21 Jahre Verhütungsmittel von dem Geld aus dem Regelsatz bezahlen. Eine Packung der Pille kostet im Monat zwischen 10 und 15 Euro, eine Zehnerpackung Kondome ein paar Euro weniger. Im neu berechneten Regelsatz sind für die "Gesundheitspflege" jedoch nur etwas über 15 Euro im Monat vorgesehen.

Davon muss alles bezahlt werden: Medikamente, Zuzahlungen in den Apotheken, die Praxisgebühr und die Empfängnisverhütung.

Ganz typisch war, dass Frauen Geld für die Pillenpackung zurückgelegt hatten und das Kind in der Schule plötzlich ein Buch oder einen Ausflug bezahlen musste

Die Folgen sind weitere ungewollte Schwangerschaften und noch mehr Armut, aber es betrifft ja keine Menschen sondern nur Hartz IV Empfänger und für die gibt es schon lange keine Rechte mehr. Ja selbst das Grundrecht auf die Unversehrtheit der Wohnung gilt für Hartz IV Empfänger nicht mehr. Statt dessen greift ein Observierungserlaß der Arbeitsagentur der ihnen jedes Menschenrecht nimmt:

Unter Rz 6.11 werden "Observationen", also heimliche Beobachtungen von ALG II Empfängern bei "Verdacht auf einen besonders schwerwiegenden Leistungsmissbrauch" ausdrücklich zugelassen. D.h. es reicht eine anonyme Anzeige, um solche geheimdienstlichen Maßnahmen zu rechtfertigen, Beweise müssen keine vorhanden sein, es reicht ja der "Verdacht". Damit hat der Außendienst der ARGE laut BA deutlich mehr Rechte als die Strafermittlungsbehörden. In welcher Form das so Erschnüffelte dann beweiskräftig sein soll, ist höchst fraglich, da z.B. die Anfertigung von Fotos durch den Außendienst als Beweis aufgrund des Rechts am eigenen Bild nicht nur unzulässig ist, sondern sogar eine Straftat darstellt, insbesondere, wenn es sich um Fotos von der Wohnung des Betroffenen handelt (§201a StGB). Das Horrorszenario vom "gläsernen Bürger" ist dagegen nur ein müder Abklatsch, wer sich dabei unangenehm an die Bespitzelung der DDR-Bürger durch die Stasi erinnert fühlt, liegt genau richtig.

Lustig ist vor allem der rechtliche Teil, der den Betroffenen Hartz IV Opfern zwar nominal die Bürgerrechte zugesteht, sie aber gleich wieder nimmt:

Unter Rz 6.22 weist die BA darauf hin, dass wegen Verweigerung eines Hausbesuches die Leistung nicht wegen fehlender Mitwirkung (§ 66 SGB I) entzogen werden kann, verweist aber gleichzeitig darauf, dass man dem Betroffenen trotzdem wegen "nicht möglicher Sachverhaltsaufklärung" die Leistung ablehnen darf.

Im Klartext bedeutet dies, dass wer sich nicht einer ungesetzlichen Durchsuchung unterwirft eben keine Leistung bekommt. Die Hartz IV Opfer sind ganz offiziell damit rechtlos. Der Schabernack geht sogar noch einen Schritt weiter. Jetzt kann nicht nur jederzeit nachträglich für vermeintliche Sünden der Vergangenheit sanktioniert werden, nein es kann sogar "schlechtes Verhalten" sanktioniert werden.

Wer also ein JobCenter betritt und den zustängigen Hartz IV Warten nicht sofort unaufgefordert die Schuhe blank leckt, muss damit rechnen, dass ihn die Herrenmenschen aus den Jobcentern und Argen sofort sanktionieren und ihn am Ende sogar lachend zum Hungertod verurteilen dürfen. Es ist müßig sich die Frage zu stellen ob bei den Hartz IV Gesetzen und Vorschriften nicht längst Artikel 20 des Grundegesetzes greift, der in Absatz 4 behauptet:

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Da aber die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes für Hartz IV Opfer nicht gelten, dürfte auch Artikel 20 für sie nicht in Frage kommen. Aber man darf sich die Namen derer merken, die für das Unrecht zuständig sind. Peter Hartz, Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Ursula von der Leyen und die ganzen Verbrecher aus der FDP sind da zu nennen. Nicht vergessen aber sollte man die billigen Handlanger in den Ministerien und die Wissenschaftnutten die gerne jede Verschlechterung bei den Hartz IV Opfern mit ihren Lügen untermauern.

Auch nicht vergessen sollte man die Mitarbeiter in den Argen und Jobcentern die soviel Vergnügen daran haben, die Menschen zu quälen und sich damit endlich einmal von den Massen abheben und als rechte Herrenmenschen fühlen können. Am wichtigsten aber ist es sich die Namen des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit zu merken.

Denn wenn es zu einer Endabrechnung kommt, dann gehören Frank-J. Weise, Heinrich Alt und Raimund Becker vor möglichst unbarmherzige Richter und man wird sie dann in einer Reihe mit verabscheuungswürdigen Namen wie Adolf Eichmann, Mengele und anderen nennen dürfen und müssen.

Es gibt ja immer noch viele da draußen, die glauben, dass das Vorgehen gegen die Hartz IV Opfer sie nicht betrifft, das sie gerettet seien. Denen kann man nur diesen Satz vorhalten und ihnen sagen, dass es auch sie treffen wird.

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich nicht protestiert; ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

Quelle: Hartz-IV-Opfer

http://www.duckhome.de/tb/archives/9037-Keine-Wannseekonferenz-fuer-Hartz-IV-Opfer-noetig.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Duckhome+%28Duckhome%29

Hartz-IV das sind Wir!

Kommentare:

Zitat:
Hartz-IV bedeutet das Vierte Reich!

Wir haben wieder die Herrenrasse (sprich die Verantwortlichen für dieses menschenverachtende und menschenunwürdige Gesetz) und wir haben wieder eine Rasse die ausgemerzt werden muß (damals waren es die Menschen jüdischen Glaubens,
heute sind es die Hartz-IV-Empfänger). Wann kommen wir zu dem Punkt wo die Hartz-IV-ler zwangseingesammelt und in alten Kasernen in zwangseingewiesen werden (man kann ja so wunderbar Wohnkosten sparen und hat die Zwangsarbeiter sofort parat)? Wann sind wir an dem Punkt wo die Hartz-IV-ler nicht mehr versteckt, sondern offen vernichtet werden?

Wieviele reguläre Arbeitsplätze will Deutschland noch mit Sklavenarbeit - sprich Ein-Euro-Jobs und Bürgerarbeit - vernichten?

Wie sollen Menschen einen regulär bezahlten Arbeitsplatz erhalten, wenn der Staat Unternehmen kostenlose Sklaven zuschanzt und darauf noch pro Sklave eine Kopfgeldprämie an die Unternehmen zahlt?

Wie sollen Menschen eine reguläre Arbeit finden wenn sich in deren
Lebenslauf Sinnfreie Maßnahmen, Zwangsarbeit, Vertragsabschlüsse unter Androhung von Strafe wiederfinden?

Zitat:
Mechanismen sind offensichtlich.

Es kann nicht sein, dass wir die einen gegen die anderen ausspielen,
die Unternehmer gegen die Arbeitnehmer, die Arbeitsplatzbesitzer
gegen die Arbeitslosen, die Reinrassigen gegen die Mischrassigen,
die Christen gegen die Andersgläubigen.

Während das Grundübel weitermacht!

"Krieg ist eine Sache, bei der sich Millionen Menschen
– die sich nicht kennen – umbringen auf Befehl einiger weniger,
die sich sehr gut kennen, aber nicht umbringen."


Zitat:
Die Welt wird von
einer Million bösen Männern,
zehn Millionen dummen Männern und
hundert Millionen Feiglingen, gelenkt.

Von den wirklich bösen Männern gibt es auf der ganzen Welt nur eine Million.
Die richtig Reichen und richtig Mächtigen, deren Entscheidungen ins Gewicht fallen – das sind nicht mehr als eine Million.

Die bösen Männer – die Reichen, die Politiker und die religiösen Fanatiker – diktieren mit der geballten kapitalistischen Macht, die ihnen zur Verfügung steht, die Entscheidungen in der Welt und halten sie auf ihrem Kurs von Gier und Zerstörung, indem sie Unrechtssysteme errichten, in denen der Raub den diese Männer begehen, auf legale Weise stattfindet.

Die Dummen, von denen es zehn Millionen gibt, sind die Richter, Soldaten und Polizisten, die den Gesetzen der Bösen Geltung verschaffen. Es sind die stehenden Heere der zwölf wichtigsten Staaten und die Polizei dieser zwölf und zwanzig weiterer Staaten. Insgesamt gibt es von dieser Sorte Männern nur zehn Millionen, die Macht oder Einfluss besitzen.

Sie sind oft mutig, aber sie sind auch dumm, weil sie ihr Leben für Ideale opfern und für Regierungen, die sie wie Schachfiguren herumschieben. Auf lange Sicht verraten ihre Regierungen sie immer oder lassen sie im Stich. Die Staaten vernachlässigen niemanden sträflicher als die Helden ihrer Kriege.

Die hundert Millionen Feiglinge, das sind die Bürokraten, die Bürohengste und die Federfuchser, die zulassen, dass das Böse regiert und einfach wegschauen – der Leiter einer Behörde, der Sekretär jenes Konzerns, der Präsident einer anderen Vereinigung oder der Chefredakteur dieser Zeitung oder jenes TV-Senders.
Sie sind Manager, Funktionäre, Bürgermeister, Richter und Justizbeamte und ihre Rechtfertigungen klingen immer gleich.

Sie weisen darauf hin, dass sie nur Gesetze befolgen, Befehle von oben ausführen, dass sie nur ihre Arbeit tun, die mit ihrer persönlichen Gesinnung nichts zu tun habe und dass es andere tun würden, wenn sie es nicht täten. Es sind immer dieselben Menschen die aus Angst selbstständig zu “Denken und zu Handeln”, Berufe ergreifen, wo Sie sich sicher fühlen und Handlanger der Mächtigen werden und Denkschablonen benutzen um Ihre Mitmenschen zu demütigen. Wer gewohnt ist Befehlen zu gehorchen, drangsaliert natürlich auch gerne, wenn die Möglichkeit besteht.
Das so genannte gerechte Gesetz für den Reichtum, steht hinter diesen gehirngewaschenen Bürokraten. Es gibt hundert Millionen Feiglinge, die ganz genau wissen, was läuft, aber nichts sagen und stillschweigend ein Dokument unterzeichnen, das einen Mann in die Todeszelle oder eine Millionen Menschen zu einem langsamen Tod durch Verhungern verurteilt.

Wir anderen, die ganzen sechseinhalb Milliarden von uns, tun mehr oder weniger das, was man von ihnen verlangt.

Die 111 Millionen sind lediglich 0,0166 % der Weltbevölkerung.
Unglaublich! Oder?
So langsam erheben sich die Drangsalierten in Südamerika, in Nordafrika, es werden immer mehr.
Und, lernen wir Kapitalismusschmarotzer etwas daraus?

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